Arglos

scheppernde Lautsprecher auf dem Platz eine große Bühne aufgebaut und ein kleiner Mann bemüht sich Stimmung ins Publikum zu bringen - Gregor Gysi. Gregor Gysi! Ja, leibhaftig nie war ich ihm so nahe, ich bin ganz verdutzt, aber auch ernüchtert. Seine Botschaft reduziert sich letztlich auf PDS wählen um die Anderen zu ärgern, dann werden die sich in ihrer Politk besinnen. Dabei hat der Mensch doch Argumente, tatsächlich verliert sich die Debatte der herrschenden politischen Klasse oft in Formfragen.

Ein paar Schritte weiter in der Einkaufszone, ein Stand der CDU mit gelangweiltem Personal - bietet Waffeln un interessierten Bürgern an. Ich bin sicher das ist deren einzige Angebot.

Bei Heise gefunden: Am Vorabend der Abstimmung im EU-Ministerrat über den umstrittenen Vorschlag der irischen Ratspräsidentschaft für eine Richtlinie über die Patentierbarkeit "computerimplementierter Erfindungen" ist überraschenderweise noch offen, ob das Papier die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit der Regierungsvertreter erhält. So hat die belgische Wirtschaftsministerin Fientje Moerman laut einer Meldung der belgischen Tageszeitung L'Echo verkündet, dass ihre Regierung dezidiert gegen den momentanen Richtlinientext stimmen werde. Als mögliche Wackelkandidaten bei der Unterstützung der offiziellen Ratslinie gelten zudem Länder wie Luxemburg, Ungarn oder die neue spanische Regierung.

PS: Mein Irrtum: "Ich hoffe ja das die internationalen Konzerne sich nicht durchsetzen und bin auf den Abend gespannt." - Vielleicht setzt sich auch mal das EU-Parlament durch? - Tja, wieder mal verkauft worden. Da haben sich die Lobbies mit dem grösseren Geld und den besseren Anwälten durchgesetzt. Für kleiner Entwickler und Firmen kann das das aus bedeuten, wer kann sich schon gegen die Anwälte von Großkonzernen durchsetzen selbst wenn er im Recht ist. Bleibt noch die Hoffnung auf die Öffentlichkeit und die Entscheidung des Parlaments im Herbst.